Was verdient ein Abgeordneter?
Als kurz nach dem letzten Bundesparteitag der LINKEN die Diskussion darüber begann, ob Mitglieder des Parteivorstands für die Wahrnehmung ihres Amtes von der Partei eine Vergütung erhalten sollten, ging es dabei zumeist um diejenigen Funktionäre, die zugleich Abgeordnete sind und hierfür entsprechende Diäten beziehen; einige der betroffenen Vorstandsmitglieder (die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch, die Parteibildungsbeauftragte Halina Wawzyniak und ich als Bundesschatzmeister) haben auch vor diesem Hintergrund auf Sonderzahlungen durch die Partei verzichtet.
Aber wieviel verdient eigentlich ein Abgeordneter?
Bundestagsabgeordnete erhalten für ihre Tätigkeit eine steuerpflichtige Entschädigung ("Diät") von derzeit 7.668 Euro. Hinzu kommt eine (steuerfreie) Kostenpauschale, aus der u.a. die Aufwendungen für Wahlkreisbüros, Telefon, Porto, Veranstaltungen, Publikationen, Anzeigen u.ä. zu bestreiten sind. Für besondere Funktionen im Bundestag oder in der Fraktion gibt es noch Zulagen in gestaffelter Höhe - so bekommen z.B. AK-Leiter und Mitglieder des Fraktionsvorstands noch eine 1/4-Diät, also 1.917 Euro, dazu. Aus der zu versteuernden Diät haben die Abgeordneten neben ihren Mitgliedsbeiträgen auch Mandatsträgerbeiträge an ihre Partei zu zahlen. Dabei gilt nach unserer Satzung der Grundsatz, dass diese Beiträge immer auf der Ebene gezahlt werden, auf der das Mandat wahrgenommen wird - d.h. Kreistagsabgeordnete zahlen an den Kreisverband, Landtagsabgeordnete an den Landesverband und Bundestags- sowie Europaabgeordnete an den Parteivorstand. Die Höhe der Mandatsträgerbeiträge wird vom jeweiligen Vorstand beschlossen. Entsprechend dem beschlossenen Richtwert von rund 14 Prozent einer Diät zahlen die Bundestagsabgeordneten der LINKEN monatlich 1.100 Euro an den Parteivorstand sowie 230 Euro an den Fraktionsverein. Die meisten von uns leisten daneben noch eine Vielzahl freiwilliger Spenden an gemeinnützige Vereine und Organisationen im Wahlkreis. Bei mir kommen auf diese Weise nochmal rund 400 Euro im Monat zusammen. Wer mehr zu diesem Thema wissen möchte, kann sich gern an mich wenden, als Bundesschatzmeister freue ich mich auch über Hinweise und Anregungen.
Raju Sharma, Bundestagsabgeordneter
raju.sharma@die-linke.de
