Ein Blick zurück, ein Schritt nach vorne
Das Jahr 2011 wird im Spiegel der Geschichte als das Jahr bekannt werden, in dem CDU und FDP sich auf den Weg zum Demokratischen Sozialismus gemacht haben. Wie konnte es so weit kommen?
Der Ursprung dieser eigenartigen Entwicklung liegt im Jahr 2005. DIE LINKE präsentierte den Mindestlohn als Thema. In den Reihen der politischen Mitbewerber gab es keinerlei Zuspruch: Union und FDP fürchteten den Untergang des Abendlandes; selbst die Gewerkschaften monierten, ein gesetzlicher Mindestlohn taste die Tarifautonomie an. Die Wählerinnen und Wähler jedoch haben das ganz anders gesehen und wählten die DIE LINKE mit Vertrauensvorschuss in den Bundestag. Nach dem Motto »Von den Roten lernen heißt siegen lernen« freundeten sich SPD und Grüne Stück für Stück mit dem Mindestlohn an, während Union und FDP auf die Barrikaden gingen. Erst Ende 2011 überraschte Angela Merkel mit der Ankündigung, die CDU werden jetzt auch zur Mindestlohn-Partei. Zwar heißt das Kind anders, die CDU-Lohnuntergrenze ist zu gering, aber immerhin ist es ein erster Schritt.
Ein weiteres Beispiel: DIE LINKE hat sich immer für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen und will stattdessen auf zivile Konfliktlösung setzen. Die Reaktion der anderen Parteien war klar und übersichtlich: DIE LINKE, erklärten von der Kanzlerin über den Außenminister bis zur SPD, handele völlig verantwortungslos, Deutschlands Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt. Im Jahr 2011 jedoch änderte sich für die schwarz-gelbe Koalition offenbar alles. Schritt für Schritt ab 2012 soll die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen werden.
Auch der Umgang Angela Merkels mit der Krise zeigt, dass die Union den LINKEN Weg geht. Dass eine Regierung aus Union und FDP beginnt, Banken zu verstaatlichen, wundert kaum noch. Anfang 2011 verteufelten Union und FDP noch Eurobonds als Mittel gegen die Euro-Krise. Kein Wunder, kam der Vorschlag von der LINKEN. Die Eurobonds kamen im Laufe des Jahres unter anderem Namen.
Wird DIE LINKE 2012 überhaupt noch gebraucht, wenn alle nach links rücken, wenn selbst FDP und DGB für den Mindestlohn sind, wenn die CDU Banken verstaatlicht und die Bundeswehr aus Afghanistan abgezogen wird? Ja, denn ohne DIE LINKE wollen die Grünen die besten Sparkommissare sein, während Jost de Jager noch die letzte Klinik privatisiert. Ohne sich inhaltlich festzulegen, kann Torsten Albig mit CDU, SPD, FDP, Grünen und SSW koalieren und bereitet sich sehr zur Freunde von Ralf Stegner darauf vor, schnell von der Kieler Staatskanzlei ins Berliner Regierungsviertel weiterzuziehen. Auf meinem Wunschzettel steht etwas anderes: Frieden nämlich, Gesundheit und alles Gute für Sie im kommenden Jahr.
