Teil 5: Der Sturz von Rahul Gandhi
Zu den Highlights parlamentarischer Delegationsreisen gehören naturgemäß die Treffen mit den politischen Größen des Gastgeberlandes. Ein Politiker, der in Indien insbesondere bei der jüngeren Generation fast schon Popstar-Image genießt, ist der Urenkel des Staatsgründers Nehru, Rahul Gandhi. Umso betrüblicher war zumindest für mich die Nachricht, Rahul Gandhi sei gestürzt. Dabei hat er sich ein Bein gebrochen und konnte nun definitiv nicht mit uns reden.
Die Stürze von Politikern und ihre Folgen waren auch Thema unseres Treffens mit dem indischen Außenminister S. M. Krishna. Auch Indien betrachte die Entwicklung in Arabien mit großem Interesse und auch mit Sorge. Mittlerweile habe man begonnen, die ca. 18.000 indischen Staatsbürger aus Libyen zu evakuieren. Schwerpunkt des gut halbstündigen Gesprächs mit dem Außenminister war die Lage in Afghanistan. Aus Sicht der indischen Regierung sollte der Westen die Region nicht allein lassen, zumal ein Nachbar (dessen Name offenbar nicht genannt werden darf) eine unrühmliche Rolle spiele. Die Probleme in Afghanistan seien noch nicht gelöst, noch immer würden Terroristen das Land, dessen Name nicht genannt werden darf, als Rückzugsgebiet für Anschläge in Afghanistan nutzen. Meine Frage, welchen Sinn vor diesem Hintergrund der Verbleib von Soldaten in Afghanistan habe, wurde nicht beantwortet. Immerhin bestand Einigkeit darüber, dass nicht geplant sei, gegen das Land, dessen Name nicht genannt werden darf, militärisch vorzugehen.
Minister Salman Kursheed ist in der indischen Regierung für die Belange der Minderheiten zuständig. Dazu zählen nicht nur, aber vor allem die religiösen Minderheiten - die fünf größten (Muslims, Sikhs Christen, Buddhisten, Parsis) werden im Gesetz ausdrücklich genannt, für die anderen - u.a. auch sexuelle Minderheiten - gilt das allgemeine Diskriminierungsverbot der Verfassung. Soweit Christen angegriffen worden sind, seien Bundesregierung und die regionalen Behörden konsequent dagegen vorgegangen. Allerdings sei in der Vergangenheit nicht nur die christliche Minderheit Opfer von Gewalttaten gewesen; so habe es im Staat Gujarat deutlich mehr Übergriffe auf Muslims gegeben.
Umweltminister Jairam Ramesh gilt als enger Vertrauter der Familie Gandhi, Medienprofi und Schwergewicht im Kabinett. Engagiert erläuterte er einige seiner aktuellen Vorhaben, darunter der Schutz der vom Aussterben bedrohten Tigerarten (es gebe aber auch Projekte zum Schutz von Elefanten, Walen und Delfinen). Bei den regenerativen Energien setze Indien jetzt verstärkt auf den Ausbau der Solartechnik. Angesichts von 350 Sonnentagen im Jahr sei dies überfällig gewesen. Und zur indischen Forstwirtschaft wusste der Minister zu berichten, dass diese unter britischer Besatzung errichtet und danach ein Vierteljahrhundert von deutschen Fachleuten geleitet wurde. Und dann stürzte noch ein Politiker. Während wir mit Jairam Ramesh sprachen, erklärte Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Rücktritt vom Amt des deutschen Verteidigungsministers.
