Lübeck blieb bunt
Der Naziaufmarsch in Lübeck am 26. März 2011 konnte zwar nicht verhindert, aber immerhin verkürzt werden. Christoph Nogacki, Heinz Wieser und Sascha Luetkens aus den Wahlkreisbüros von Raju Sharma berichten von den Protestaktionen.
Am Samstag, den 26. März 2011, gab es wieder die Gelegenheit, die alte Hansestadt Lübeck zu besuchen. Der Anlass war für uns wenig erfreulich, hatten doch 250 Neonazis für diesen Tag einen sogenannten Trauermarsch angemeldet. Seit 2002 mobilisieren NPD und freie Kameradschaften aus dem gesamten norddeutschen Raum, um ihre revisionistische Darstellung der deutschen Geschichte zu propagieren.
Wie in den vergangenen Jahren konnte ein breites bürgerliches Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Schulen, Universitäten, sozialen Bewegungen und Parteien mobilisiert werden, um sich gegen den braunen Spuk zu wehren. Mittels Blockaden wollten sie und wir den Aufmarsch verhindern, so wie es schon im vergangenen Jahr erstmals gelungen war.
Umso bedauerlicher war es, dass die Polizeistrategie darauf hinaus lief, die Nazis marschieren zu lassen. Zwar wurde im Vorfeld signalisiert, dass Aktionen des zivilen Ungehorsam, wie etwa friedliche Sitzblockaden, aufgelöst würden, aber dennoch immer die Verhältnismäßigkeit das zentrale Augenmerk sein solle. Doch schon am Abend zuvor kam es im Stadtgebiet zu anlassunabhängigen Personenkontrollen. Die Polizei wollte vermutlich zeigen, dass sie entschlossen ist, den Aufmarsch dieses Mal durchzusetzen. Auf diese Weise wurden vorab schon potentielle Teilnehmer eingeschüchtert. Die verbliebenen Blockierer wurden mehrfach Opfer von unverhältnismäßiger Polizeigewalt. Besonders in Erinnerung ist wohl den meisten Teilnehmenden das Vorgehen von sächsischen Beamten geblieben, die an der Bodelschwingh-Kirche im Stadtteil St.-Lorenz-Nord massiv Pfefferspray einsetzten, auch in das Kirchengebäude hinein. Bedenklich sind auch Schilderungen von Landtagsabgeordneten unserer und anderer Parteien, die von Einschränkungen in ihrem Recht als Abgeordnete berichten. Diese Vorgänge sind politisch aufzuarbeiten. Deutlich wurde aber auch, dass die Forderung nach individueller Kennzeichnung von Angehörigen der Bereitschaftspolizei richtig und notwendig ist.
Der engagierte Protest vieler Bürgerinnen und Bürger aus Lübeck und Schleswig-Holstein hat den faschistischen Demonstrationszug ein ganzes Stück verkürzt, was immerhin einen Teilerfolg gegen die Nazis kennzeichnet. Im Rahmen der offiziellen Gegendemonstration auf dem Bahnhofsvorplatz fand ein kulturell buntes Programm statt. Neben künstlerischen Darbietungen, von Rolf Becker bis hin zur „Rap-Guerilla“ redeten Vertreterinnen und Vertreter der im Lübecker Bündnis „Wir können sie stoppen!“ organisierten Parteien, Verbänden und Initiativen. Unter ihnen beispielsweise unser Bundestagsabgeordneter Raju Sharma, die Pröpstin Petra Kallies, der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende der SPD Ralf Stegner, die Vorsitzende der SH-Grünen Eka von Kalben, der DGB-Regionsvorsitzende Uwe Polkaehn.
Auch wenn der Protest gegen die Nazis diesmal etwas kleiner ausfiel als in den anderen Jahren, da viele Menschen verständlicherweise am selben Tag zu den Anti-Atom-Protesten nach Hamburg fuhren, haben die Bürgerinnen und Bürger deutlich gezeigt, dass in unserem Land kein Platz für neue und alte Faschisten ist. Nicht in Lübeck, und auch nirgends sonst.
