»Zuversicht und Optimismus. Idealismus und Leidenschaft. Begeisterung und Können«

RedenSchleswig-HolsteinDIE LINKE

Am 10. Juni tagte in Neumünster der Landesparteitag der LINKEN Schleswig-Holstein. In einem Grußwort appellierte Bundesschatzmeister Raju Sharma an seine Genossinnen und Genossen, weiterhin streitbar zu sein - und zuversichtlich.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste,

vielen Dank für den schönen Blumenstrauß und auch für die guten Wünsche zu meiner Wiederwahl. Insbesondere die guten Wünsche kann ich, kann der Parteivorstand gut gebrauchen.

DIE LINKE befindet sich - in Schleswig-Holstein, aber auch auf Bundesebene - vor großen Herausforderungen, und wer das "Krise" nennt liegt sicherlich nicht verkehrt:

  • Wir haben bundesweit in den vergangenen Jahren 10.000 Mitglieder verloren.
  • Unsere Wahlergebnisse und Umfragen sind im Sinkflug.
  • Wir sind aus zwei Landtagen krachend herusgeflogen.
  • Damit gerät die Infrastruktur der Partei in Gefahr - auch und besonders in Schleswig-Holstein.
  • Aus den sinkenden Wahlergebnissen und Mitgliederzahlen ergeben sich sinkende Einnahmen.
  • Ganze Kommunalfraktionen haben sich aufgelöst oder sind zu anderen Parteien übergelaufen.

Oft ist in diesen Tagen die Rede von "Parteiaufbau". Das zeigt, dass wir hinter der Zeit sind. DIE LINKE gibt es schon seit 2005 bzw. 2007. Die Zeit des Aufbaus muss eigentlich beendet sein. Es ist höchste Zeit den nächsten Schritt zu gehen, und den Ausbau der Partei in Angriff zu nehmen.

Das heißt konkret:

  • Strukturen stabilisieren.
  • Politik professionalisieren durch Bildung, Dialog und Austausch.
  • Das politisch-inhaltliche Angebot auf den Prüfstand stellen und auf der Grundlage des Erfurter Programms für den Alltag weiterentwickeln.

In Schleswig-Holstein können wir dazu eine Vorreiterrolle übernehmen, und genau das sollten wir tun, damit wir bei der Kommunalwahl 2013 wieder erfolgreich sind.

Dazu müssen wir mit unseren Stärken arbeiten. Und was sind die Stärken der LINKEN in Schleswig-Holstein?

DIE LINKE in Schleswig-Holstein ist ein streitlustiger Landesverband. Das ist eine Stärke. Ich finde es gut, dass wir nicht in einer Basta-Partei sind, in der mit Ansagen durchregiert wird.

Lasst uns streiten, dass die Fetzen fliegen - aber mit einem verbindlichen Ziel! Nämlich die Weiterentwicklung linker Politik und linker Organisation.

Lasst uns dazu eine Vereinbarung treffen: Lasst uns jede Auseinandersetzung, die wir führen, an der Frage ausrichten, wie sie uns dabei hilft, die Kommunalwahlen zu einem Erfolg zu machen, unser Ergebnis zu halten, zu verbessern und Mandate und Prozente dazu zu gewinnen.

Dazu müssen wir uns verändern: Wie wir miteinander umgehen, wie wir mit dem politischen Gegner umgehen und wie wir mit Themen umgehen.

Stellt euch vor, unsere Lust am Streit, an der harten Auseinandersetzung richtet sich auf Fragen wie die Stärkung der LINKEN als Kümmererpartei. Da gibt es viele gute Beispiele: Hier ein Erwerbslosenfrühstück, dort eine Sozialberatung, wieder woanders haben wir eine intensive Zusammenarbeit mit einem Frauenhaus, mit einem runden Tisch gegen Faschismus oder anderen Initiativen. Menschen kommen zu uns, wenn sie Hilfe brauchen, sie wissen: Wenns knapp wird gehe ich zur LINKEN. Wir haben etwas vorzuzeigen. Lasst uns das tun; lasst uns darüber reden, damit wir voneinander, von unseren guten Erfahrungen lernen können und damit die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was wir gutes tun.

Lasst uns Programmpartei sein. Was haben wir diskutiert über das Grundsatzprogramm, über Leitanträge und viele Positionspapiere! Da wurde zum Teil um jeden Halbsatz und jedes Komma gerungen. Es wäre doch absurd, wenn das nun alles beschlossen, und danach einfach in den Archiven verschwinden würde. Nein - lasst uns das Programm, die beschlossenen Leitanträge, die Positionspapiere nehmen und daraus konkret erfahrbare linke Projekte machen. Damit die Menschen verstehen, was wir meinen, wenn wir über Freiheit, Würde und Solidarität reden. Was es heißt, wenn wir über die "Rückgewinnung des Öffentlichen" sprechen.

Mit der Bundestagsfraktion haben wir die Wohnungsgenossenschaft TLG FairWohnen ins Leben gerufen - Wohnen ist ein Thema; in einer anderen Gemeinde kann dies ein Sozialticket für den Öffentlichen Personennahverkehr sein, in einer anderen ein kommunaler Energieversorger oder ein Kulturpass für Menschen mit geringen Einkommen. Wir sind über 1000 Genossinnen und Genossen in Schleswig-Holstein. Stellt euch vor, wenn jede und jeder von uns nur eines dieser linken Projekte zu ihrem oder seinem Projekt macht, was könnten wir gemeinsam erreichen!

Ja, und lasst uns auch über die großen und kleinen Fehler reden, die in diesem Landtagswahlkampf gemacht wurden. Aber nicht mit dem Ziel, einen missliebigen Genossen zu vernichten, anzuschießen oder ihm mal eine richtig reinzudrücken. Nein, lasst uns darüber reden, damit wir Fehler nicht wiederholen, sondern immer besser werden.

Lasst uns den anderen eine dicke Überraschung bereiten:

  • Den anderen Parteien, die uns mal milde, mal mit Häme belächeln, und die uns längst abgeschrieben haben. Denen sagen wir: Wir sind hier und wir bleiben hier!
  • Den anderen Landesverbänden im Osten und im Westen, damit sie sagen können: Mensch, DIE LINKE da oben, die hatten eine dicke Niederlage und jetzt haben die sich wieder berappelt, davon wollen wir lernen!

Genossinnen und Genossen, wir stehen vor großen Herausforderungen. Aufgeben dürfen wir deshalb nicht. Nicht um unseretwillen und nicht wegen der Menschen, für die wir uns einsetzten. Aber Aufgeben ist auch nicht nötig. Was wir brauchen ist Zuversicht und Optimismus. Idealismus und Leidenschaft. Begeisterung und Können. Das alles haben wir. Lasst es uns nutzen. Es liegt in unserer Hand. Denn wir alle sind DIE LINKE. Wenn wir es wollen.