...und es geht doch!

Am Samstag kamen auf Einladung von Raju Sharma (DIE LINKE) sein Rostocker Bundestagskollege und Vorsitzende des Finanzausschusses der Hansestadt Rostock, Steffen Bockhahn, und der Lübecker Bürgerschaftsfraktionsgeschäftsführer Ragnar Lüttke zum hauhaltspolitischen Gespräch zusammen.

Am Samstag kamen auf Einladung von Raju Sharma (DIE LINKE) sein Rostocker Bundestagskollege und Vorsitzende des Finanzausschusses der Hansestadt Rostock, Steffen Bockhahn, und der Lübecker Bürgerschaftsfraktionsgeschäftsführer Ragnar Lüttke zum hauhaltspolitischen Gespräch zusammen.

Nach einführenden Vorstellungen ihrer jeweiligen Hansestädte durch Steffen Bockhahn und Ragnar Lüttke, der aktuellen und vergangenen Haushaltslagen und dem, was sie als LINKE in der Kommune bewegen, entstand ein lebhafter Austausch, der einen großen Bogen schlug, von Kassenkrediten, Investitionsstaus und strukturellen Defiziten bis in Details Stadtmöblierung und Vertragstücken mit privaten Dienstleistern.

Raju Sharma ging mit seinen Gästen den Themen wie Bürgerhaushalt und Bürgerbeteiligung ebenso auf den Grund, wie Fragen nach kommunalen Entscheidungshoheiten und Möglichkeiten politischer Einflussnahme als LINKE.

Auch wenn Haushaltsthemen eine schwierige Materie sind, so wurde klar, dass sich die Finanzierung der Kommunen auf eine andere Basis stützen muss, als bisher. "Die Kommune darf nicht kaputtgespart werden, da sonst ein Investitionsstau in Millionenhöhe droht. Bund und Länder stehen in der Pflicht die Kommunen finanziell vernünftig auszustatten. Eine neue Gewerbesteuer als Gemeindesteuer muss her, so wie es DIE LINKE vorschlägt," fasste Raju Sharma die Ergebnisse der Diskussion abschließend zusammen.